AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Spartahub (Uhl E-Commerce GbR)
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop Spartahub.shop § 1 Grundlegende Rechtliche Bestimmungen
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns, der Uhl E-Commerce GbR (haftungsbeschränkt), über die Websitespartahub.shop abschließen. Etwaige von Ihnen verwendete eigene Bedingungen werden hiermit ausdrücklich abgelehnt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
(2) Ein "Verbraucher" im Sinne dieser Regelungen ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu privaten Zwecken abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein "Unternehmer" ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Unsere Verträge betreffen den Verkauf von Waren.
(2) Bereits durch das Einstellen eines Produkts auf unserer Website unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss zu den in der Produktbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag wird über unser Online-Warenkorbsystem abgeschlossen, wie folgt: Sie legen die beabsichtigten Waren in den "Warenkorb". Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" einsehen und Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen alle Bestelldaten auf der Übersichtsseite angezeigt. Bei Nutzung eines Sofortzahl-Systems (z.B. PayPal, Amazon-Payments, Sofortüberweisung) erfolgt die Weiterleitung entweder zur Übersichtsseite in unserem Online-Shop oder vorübergehend zur Website des Sofortzahl-System-Anbieters. Sie geben die erforderlichen Daten ein und werden anschließend zur Übersichtsseite in unserem Online-Shop zurückgeleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben zu überprüfen, zu ändern (auch über die "Zurück"-Funktion des Browsers) oder den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung durch Klicken auf "kaufen" akzeptieren Sie unser Angebot und es kommt der Vertrag zustande.
(4) Bitte beachten Sie, dass alle Anfragen zur Angebotserstellung unverbindlich sind. Wir werden Ihnen ein verbindliches Angebot in schriftlicher Form (z. B. per E-Mail) zusenden, welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können."
(5) Ein Teil der Bestellabwicklung und die Übermittlung aller notwendigen Informationen für den Vertragsabschluss erfolgt automatisiert über E-Mail. Bitte überprüfen und gewährleisten Sie daher, dass Ihre hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist, den Empfang von E-Mails technisch ermöglicht und insbesondere nicht durch SPAM-Filter blockiert wird.
§ 3 Vertragsabschluss bei Download-Produkten
(1) Unsere Verträge betreffen den Verkauf von Download-Produkten, das sind digitale Inhalte, die nicht auf physischen Datenträgern geliefert werden. Mit dem Einstellen eines Download-Produkts auf unserer Website unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss zu den in der Produktbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(2) Der Vertrag wird über unser Online-Warenkorbsystem abgeschlossen, wie folgt: Sie legen die beabsichtigten Download-Produkte in den "Warenkorb". Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" einsehen und Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden Ihnen alle Bestelldaten auf der Übersichtsseite angezeigt. Bei Nutzung eines Sofortzahl-Systems erfolgt die Weiterleitung entweder zur Übersichtsseite in unserem Online-Shop oder vorübergehend zur Website des Sofortzahl-System-Anbieters. Sie geben die erforderlichen Daten ein und werden anschließend zur Übersichtsseite in unserem Online-Shop zurückgeleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben zu überprüfen, zu ändern (auch über die "Zurück"-Funktion des Browsers) oder den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung durch Klicken auf "kaufen" akzeptieren Sie unser Angebot und es kommt der Vertrag zustande.
(3) Anfragen zur Erstellung von Angeboten sind unverbindlich. Wir werden Ihnen ein verbindliches Angebot in schriftlicher Form (z.B., per E-Mail) unterbreiten, das Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.
(4) Die Bestellabwicklung und die Übermittlung aller für den Vertragsabschluss erforderlichen Informationen erfolgen teilweise automatisiert per E-Mail. Sie sind daher dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist, den E-Mail-Empfang technisch ermöglicht und insbesondere nicht durch SPAM-Filter blockiert wird.
§ 4 Nutzungsrechte bei Download-Produkten
(1) Unsere angebotenen Download-Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Mit jedem erworbenen Download-Produkt erhalten Sie eine einfache Nutzungslizenz, sofern nicht in der Produktbeschreibung anders angegeben.
(2) Die einfache Nutzungslizenz erlaubt Ihnen das Speichern und/oder Ausdrucken einer Kopie des Download-Produkts für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer oder einem anderen elektronischen Gerät. Eine weitere Vervielfältigung ist nicht gestattet. Sie dürfen Dateien oder Teile davon nicht verändern oder bearbeiten und sie Dritten nicht privat oder kommerziell zur Verfügung stellen.
§ 5 Aufrechnung, Eigentumsvorbehalt
(1) Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurden.
(2) Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Für den Fall, dass Sie Unternehmer sind, gelten zusätzlich die folgenden Bedingungen:
a) Das Eigentum an der Ware verbleibt bei uns bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung vor Übergang des Eigentums ist nicht zulässig.
b) Sie sind berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. In diesem Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags, die Ihnen aus dem Weiterverkauf entstehen, an uns ab, und wir nehmen die Abtretung an. Sie sind zur Einziehung der Forderungen berechtigt. Wir behalten uns jedoch vor, die Forderung selbst einzuziehen, falls Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen.
c) Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswerts der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 6 Gewährleistung
(1) Sie haben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur etwaige Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Dies hat keinen Einfluss auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Wenn Sie Unternehmer sind, gelten abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
Die Firma Spartahub (Uhl E-Commerce Gbr, Thomas Uhl/ Lore Uhl) Albstrasse 8, 78056, Villingen-Schwenningen gewährt dem Verbraucher eine zeitlich begrenzte Garantie für ihre Produkte gemäß den nachfolgenden Bedingungen und in dem unten beschriebenen Rahmen.
a) Die Beschaffenheit der Ware ergibt sich ausschließlich aus unseren Angaben und der Produktbeschreibung des Herstellers, nicht jedoch aus anderen Werbeaussagen oder öffentlichen Äußerungen des Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen, es sei denn, es ergibt sich etwas anderes aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen. Im Falle der Mängelbeseitigung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware. Diese Fristverkürzung gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder auf arglistigem Verschweigen eines Mangels beruhen, sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und anderen gesetzlichen Rückgriffsansprüchen.
d) Um einen Garantieanspruch geltend zu machen, müssen Kunden unser Formular ausfüllen. Kunden werden nach Eingang des Formulars über den weiteren Ablauf der Reklamationsabwicklung informiert. Die Rücksendung im Garantiefall innerhalb Deutschlands ist kostenpflichtig.
e) Bei Geschenken ist die Geltendmachung der Garantie nur möglich, wenn der Beschenkte alle relevanten Kaufdaten des Schenkenden hat (E-Mail, Bestellnummer, Name, Versandadresse). Diese Angaben müssen unverändert übernommen werden.
§ 7 Rechtswahl
(1) Auf Verträge findet das deutsche Recht Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht, wenn sie dazu führt, dass zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
(2) Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Spartahub GbR, vertreten durch Thomas Uhl/Lore Uhl Albstrasse 8 78056 Villingen-Schwenningen zu Stande
Alternative Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter Online-Streitbeilegung | Europäische Kommission (europa.eu) finden.
2. Informationen zum Vertragsabschluss
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen gemäß den Regelungen im Abschnitt "Vertragsabschluss" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Die Vertragssprache ist Deutsch.
3.2. Wir speichern den vollständigen Vertragstext nicht. Vor Absenden Ihrer Bestellung können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. Nach Eingang Ihrer Bestellung senden wir Ihnen die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erneut per E-Mail zu.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebots in schriftlicher Form, z.B. per E-Mail, die Sie ausdrucken oder elektronisch speichern können.
4. Verhaltenskodizes
4.1. Wir unterwerfen uns den Qualitätskriterien des Käufersiegels des Händlerbund Management AG und dem Verhaltenskodex des Ecommerce Europe Trustmark, einsehbar unter: [Link zu den Qualitätskriterien und dem Verhaltenskodex].
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in den jeweiligen Angeboten.
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1. Die Preise, die in den jeweiligen Angeboten angegeben werden, sowie die Versandkosten, stellen Gesamtpreise dar. Diese Preise beinhalten sämtliche Kosten, einschließlich aller anfallenden Steuern.
6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot einsehbar. Während des Bestellvorgangs werden die Versandkosten gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, sofern keine versandkostenfreie Lieferung zugesagt wurde.
6.3. Wenn die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union erfolgt, können von Ihnen zu tragende zusätzliche Kosten entstehen, wie zum Beispiel Zölle, Steuern oder Gebühren für Geldübermittlungen (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren von Kreditinstituten).
6.4. Die Kosten für Geldübermittlungen (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren von Kreditinstituten) sind von Ihnen zu tragen, wenn die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung jedoch außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
6.5. Die verfügbaren Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot aufgeführt.
6.6. Sofern bei den einzelnen Zahlungsarten keine abweichenden Angaben gemacht werden, sind die Zahlungsansprüche aus dem abgeschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
7. Lieferbedingungen
7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie eventuell bestehende Lieferbeschränkungen sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot zu finden.
7.2. Wenn Sie Verbraucher sind, regelt das Gesetz, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des verkauften Produkts während des Versands erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein von uns nicht benanntes Transportunternehmen oder eine andere zur Durchführung des Versands bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und der Versand auf Ihre eigene Gefahr.
8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Regelungen zur Mängelhaftung finden sich in unserer "Gewährleistungsregelung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von spezialisierten Anwälten für IT-Recht im Auftrag des Händlerbundes erstellt und werden regelmäßig auf ihre Rechtskonformität überprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/agb-service.